31. 7. 2010

Das Spannungsfeld Kreditschädigung und Öffentlichkeitsarbeit

Juli 6, 2010 von CR  
Abgelegt unter Rechtstipps

Öffentlichkeitsarbeit gestaltet sich mitunter schwierig, wenn nicht nur auf aktuelle Ereignisse, sondern auch auf Mitbewerber oder Produkte Dritter Bezug genommen wird. Auf der einen Seite besteht ein legitimes Interesse der Öffentlichkeit über aktuelle Themen informiert zu werden und die Notwendigkeit, seinen Kunden oder seine Produkte bestmöglich zu präsentieren.

Neues Nachweissystem im Vergaberecht – vom Regen in die Traufe?

Seit 5. März 2010 gelten bei öffentlichen Auftragsvergaben neue Regelungen im System der Eignungsnachweise: Nun soll in vielen Fällen eine so genannte “Eigenerklärung” genügen, also die schriftliche Bestätigung des Bieters, für die Auftragserbringung befähigt zu sein. Die Crux an der Sache ist allerdings, dass eine derartige Erklärung eben nur “grundsätzlich” ausreicht.

Neues Widerspruchsverfahren bei Markenmissbrauch

März 29, 2010 von DORDA BRUGGER JORDIS  
Abgelegt unter Rechtstipps

Mit der Reform des Markenschutzgesetzes setzt Österreich zwar einen wesentlichen Schritt zur Anpassung an internationale Standards, doch könnten die neuen Regelungen den Markeninhabern auch höhere Kosten bescheren.

Datenschutzgesetznovelle 2010 lässt Fragen offen

März 1, 2010 von DORDA BRUGGER JORDIS  
Abgelegt unter Rechtstipps

Nach zehn Jahren ist das Datenschutzgesetz mit 1.1.2010 erstmals novelliert worden. Das ursprünglich auf der EU-Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 beruhende Datenschutzgesetz 2000 sollte damit an aktuelle Bedürfnisse angepasst werden.

Der “Nichtraucherbetrieb” – Wunschtraum oder Realität?

Januar 16, 2010 von DORDA BRUGGER JORDIS  
Abgelegt unter Rechtstipps

Arbeitnehmerschutzvorschriften verpflichten den Arbeitgeber, Nichtraucher vor den Einwirkungen von Tabakrauch zu schützen, soweit dies nach der Art des Betriebes möglich ist.